Sitzungsdetails
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
Sitzungsort: KA-Sitzungszimmer
Donnerstag, 20. Februar 2025
Von 16:00 bis 18:06
Protokoll
HFWD
1
Genehmigung der Niederschrift des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss vom 05. Dezember 2024
3
Große Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion RTK zu übertariflichen Arbeitsmarktzulagen; hier Stellungnahme der Verwaltung
9
Prüfung eines (teilweisen) Verzichts auf die Veröffentlichung von Privatanschriften von Kandidierenden für Kommunalwahlen; hier: Antrag Nr. 10/24 der fraktionslosen Abg. der Partei DIE LINKE vom 16. Mai 2024, eingegangen am 17. Mai 2024
10
Unbewohnte Wohnungen anmieten und weitervermieten, hier: Antrag Nr. 25/24 der fraktionslosen Abgeordneten der LINKEN vom 12.12.2024
11
K 625 Sanierung zwischen der L 3033 (Wisperstraße) und K 627 Bienbachstraße nach Wollmerschied
12
3. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Welterbe Oberes Mittelrheintal und Erhöhung der BUGA Umlage
13
Änderung der Gebührensatzung für Personen nach dem Landesaufnahmegesetz - Neuberechnung der Höhe der Unterbringungsgebühr für 2025/2026
14
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Wiesbaden, Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Vorschlagsliste 2025
16
TO der KT-Sitzung am 24. Februar 2025
17
Verschiedenes