Sitzung des Kreistages am 31. März 2020 ist abgesagt

Ausschusssitzungen entfallen auch / Unterbrechung der Infektionskette hat allerhöchste Priorität

In Absprache mit Landrat Frank Kilian als dem Vorsitzenden des Kreisausschusses und dem Ältestenrat des Kreistages hat der Vorsitzende des Kreistages, Klaus-Peter Willsch, die Sitzung des Gremiums am 31. März 2020 in Bad Schwalbach aufgrund der aktuelle Situation um den Corona-Virus abgesagt. Dies betrifft auch die Sitzungen der Ausschüsse für Jugend, Bildung und Schule (JUBIS) am 19. März, für Energie, Umwelt, Kreisentwicklung (EUKA) am 24. März und die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 27. März 2020. Die Sitzung des Ältestenrates am 31. März entfällt ebenfalls.

Am Montag, 16. März, hat im Rahmen einer Telefonkonferenz der Ältestenrat unter Hinzuziehung der Ausschussvorsitzenden über mögliche Absagen oder Anzahlreduzierung von Sitzungen des Kreistages und seiner Gremien im Lichte der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes und der aktuellen einschlägigen Erlasslage beraten. Dabei wies Landrat Kilian daraufhin, dass keine der bisher eingereichten Vorlagen für die kommende Kreistagssitzung unaufschiebbar sind.

Deshalb kamen allen Beteiligten der Telefonkonferenz zu dem Ergebnis: „Die Unterbrechung der Infektionsketten des Corona-Virus genießt aktuell allerhöchste Priorität.“ Angesichts der Absage einer Vielzahl von Veranstaltungen im Bundesgebiet, in Hessen und im Rheingau-Taunus-Kreis ist es nur konsequent, diese nicht zeitkritischen Beratungen im Rahmen von öffentlichen Gremiensitzungen in geschlossenen Räumen derzeit zu vermeiden. Kreistagsvorsitzender Willsch weiter:
„Ausdrücklich möchte ich allerdings betonen, dass die Gremien des Kreises voll einsatzfähig sind und jederzeit zusammentreten können, wenn zeitkritische oder ansonsten dringliche Tagesordnungspunkte zu beraten sind.“

Der nächste Sitzungstermin des Kreistages am 9. Juni 2020 und die vorangehenden Ausschusstermine werden gemäß Terminplanung beibehalten.