Ein Affront gegen die vom Bahnlärm geplagten Menschen im Rheintal

Rüdesheimer Bahntunnel: Landrat Albers fordert von Verkehrsminister Dr. Ramsauer umfassende Aufklärung / "Kein guter Stil"

Mit Unverständnis und Enttäuschung reagierte Landrat Burkhard Albers auf die Nachricht aus Berlin, dass sich das Bundesverkehrsministerium nun faktisch gegen eine baldige Realisierung des Rüdesheimer Eisenbahntunnels ausspricht. Seinen Unmut über diese Entscheidung und die Art der gewählten Informationspolitik über die Medien hat Landrat Albers in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer formuliert. "Wir hätten erwartet, dass der Minister zunächst einmal die fünf Beteiligten an der Rahmenvereinbarung über das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Berechnung informiert und uns Zeit für eine Stellungnahme gibt. So wurden wir durch die Berichterstattung in den Medien vor vollendete Tatsachen gestellt; das ist kein guter Stil", so Landrat Burkhard Albers, der diese Vorgehensweise als Affront gegen die vom Bahnlärm und der Verkehrssituation betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Rheintal bewertet.

In seinem Schreiben an den Bundesminister stellt Albers klar, dass es eine Rahmenvereinbarung gibt, in der die Kostenaufteilung zwischen Bund, Land, Stadt Rüdesheim, dem Rheingau-Taunus-Kreis und der Bahn AG vereinbart wurde. Mit den Aussagen aus Berlin werde die Vereinbarung nun einseitig aufgekündigt; zum Schaden der Stadt und der Region. "Noch vor kurzem wurde aus meinem Haus ein Planungskostenanteil für die Realisierung des Bauprojektes von 80.000 Euro - nach besten Wissen und Gewissen - angeordnet; das ist jetzt alles Makulatur", so der Landrat.

Vollkommen unverständlich ist Landrat Albers auch die Entscheidung des Bundesministers in der Sache. Zwar habe Minister Dr. Ramsauer im vergangenen Jahr Assmannshausen besucht, um sich über den Bahnlärm zu informieren. Doch sei zu dieser Zeit überraschenderweise kein einziger Güterzug durch den Rheingau gerollt. Auch habe der Bundesverkehrsminister nicht zu Kenntnis genommen, dass durch die absehbare Zunahme des Güterverkehrs auf der Transversale Genua-Rotterdam die Schranken in Rüdesheim dauerhaft geschlossen bleiben. Albers: "Dies stellt für den Tourismusstandort Rüdesheim einen immensen wirtschaftlichen Schaden dar und beeinträchtigt die Lebensqualität der Bevölkerung in einem nicht hinnehmbaren Ausmaß." Zudem könne auch die Aufwertung der Rheinpromenade in Rüdesheim nicht erfolgen.

Unklar ist dem Landrat zudem, wie die Gutachter auf einen Kosten-Nutzen-Faktor von 0,2 kommen. "Dies bedeutet nämlich, dass die Realisierbarkeit dieses Projektes bereits zu einem Zeitpunkt vom Bundesverkehrsminister als illusorisch betrachtet wurde, zu dem Dr. Ramsauer öffentlich erklärte, dass er es für realisierbar hielt", betont Landrat Burkhard Albers. Zudem weist Landrat Albers in seinem Schreiben auf die Rahmenvereinbarung vom 14. September 1998 und vom 20. Dezember 2007 hin. "Diese Vereinbarung wird von uns nicht gebrochen." Deshalb fordert der Landrat nun den Bundesverkehrsminister gemeinsam mit dem hessischen Verkehrsministerium und der Bahn AG auf, öffentlich darzulegen, "wie sie als Verantwortliche für die Zustände in und um Rüdesheim in der Sache weiter vorzugehen gedenken".

Landrat Albers weiter: "Insbesondere sehe ich nunmehr das Bundesverkehrsministerium in der Pflicht, geeignete Vorschläge zur Verlagerung des Güterverkehrs aus dem Rheintal, wie von der Landesregierung Rheinland-Pfalz vorgestellt, auch im Bundesverkehrswegeplan endlich zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang weist Landrat Albers erneut auf die Veranstaltung mit dem Landesminister aus Rheinland-Pfalz Roger Lewentz, am Montag, 6. Februar 2012, ab 18.00 Uhr, ins Hotel Frankenbach - Mainzer Hof in Eltville hin. Lewentz wird das Konzept des Landes Rheinland-Pfalz für eine Alternativstrecke für den Güterverkehr erläutern. Zu Beginn um 18.00 Uhr zeigt der Journalist Christoph Würzburger seinen Film "DurchZug - Lärmterror im Rheintal" und gibt dazu einige Erläuterungen.

Abschließend zeigte sich Landrat Albers auch verwundert darüber, dass der Rheingau-Taunus-Kreis keine Bundesmittel für dringend benötigte Straßenprojekte und keine Mittel für die Entlastung der Menschen vor den Folgen des zunehmenden Güterverkehrs erhalten soll. Albers: "Dies ist eine in keiner Weise akzeptable Zukunftsperspektive für den Rheingau-Taunus-Kreis." Landrat Albers wird nun versuchen, einen Gesprächstermin bei Verkehrsminister Ramsauer zu erhalten.