Augenmaß und Pragmatismus: Rheingau-Taunus-Kreis begrüßt Erlass zur ‚Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen‘
Veranstaltungen
Erlass des hessischen Innenministeriums beseitigt Handlungsunsicherheiten und stärkt Veranstaltern den Rücken / Sicherheitsmaßnahmen werden passend zu jeweiliger Veranstaltungsgröße durchgeführt / Ziel: Feierkultur und Traditionen ermöglichen und nicht verhindern
Mit dem jetzt veröffentlichten Erlass wird deutlich signalisiert: Die hessische Landesregierung möchte Feierlichkeiten und Feste erhalten, ohne die Augen vor Sicherheitsrisiken zu verschließen. Auch in Zukunft sollen so viele Veranstaltungen wie möglich durchgeführt und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen immer passend zur jeweiligen Veranstaltung abgewägt werden.
Im Erlass, der an alle Polizeibehörden in Hessen gerichtet ist, wurden folgende Punkte definiert:
- Es gilt, mit Pragmatismus und Augenmaß gemeinsam Sicherheitsmaßnahmen zu definieren, die der entsprechenden Gefährdungslagebewertung Rechnung tragen und angemessen sowie umsetzbar sind.
- Bei kleineren Veranstaltungen können die Sicherheitsvorkehrungen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz folgend auf ein unabdingbar erforderliches Maß beschränkt werden.
- Es ist weder realistisch noch notwendig, jede Veranstaltung umfassend mittels Zufahrtschutz zu schützen. Gerade bei Umzügen mit vielen Zufahrtsmöglichkeiten ist ein lückenloser Schutz faktisch nicht umsetzbar. Das verbleibende Risiko ist dem allgemeinen Lebensrisiko zuzurechnen. Insbesondere kleinere Feste oder Umzüge mit weniger als 5.000 Personen können, sofern keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung vorliegen, in der Regel ohne Zufahrtschutz stattfinden.
Landrat Sandro Zehner betont, dass die Chancen auf die Durchführung zahlreicher Veranstaltungen im Rheingau-Taunus-Kreis durch diesen Erlass deutlich steigen: „Dieser Erlass bildet eine sehr gute, pragmatische und umsetzungsorientierte Grundlage. Das hilft Veranstaltern, den Kommunen und den Polizeibehörden, mit denen wir hier im Rheingau-Taunus-Kreis eng und sehr gut zusammenarbeiten. Das ist absolut in unserem Sinne, dass hier das Prinzip von ‚Augenmaß und Pragmatismus‘ gelebt werden soll. Darüber freue ich mich, als Landrat eines Kreises in dem viele wunderschöne Feste und Feierlichkeiten die Menschen begeistern, natürlich sehr.“