Bewerbung um die Bundesgartenschau 2031 im Welterbe Oberes Mittelrheintal

Beschlusstext:

Der Rheingau-Taunus-Kreis erklärt hiermit gegenüber dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG), die in der BUGA-Machbarkeitsstudie vorgesehenen Verpflichtungen in Höhe von insgesamt 591.970,95 € ab dem Jahr 2020 ohne Abzug zu erbringen. Die Vertretung des Rheingau-Taunus-Kreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal wird beauftragt, dem folgenden Beschlussvorschlag zur Zweckverbands-Versammlung am 11.01.2018 zur BUGA-Bewerbung zuzustimmen: Der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal nimmt die vom rheinland-pfälzischen Innenministerium finanzierte BUGA-Machbarkeitsstudie an. Der Zweckverband übernimmt die BUGA-Machbarkeitsstudie inklusive des Organisations- und Finanzierungsmodells, als verbindliche, einzige und abschließende Unterlage für die Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahr 2031. Der Zweckverband und seine Kommunen bewerben sich um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031. Der Zweckverband wird nach Zusage durch die Deutsche Bundesgartenschau Gesellschaft zur Planung und Durchführung der Bundesgartenschau 2031 im Jahr 2018 gemeinsam mit der DBG und den Ausstellerkommunen die Bundesgartenschau 2031 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BUGA 2031 GmbH) gründen; der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal, die Ausstellerkommunen und die Deutsche Bundesgartenschau Gesellschaft werden Gesellschafter zu gleichen Teilen. Die Geschäftsführung für die Jahre 2018 bis 2021 soll durch die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. (EA) erfolgen. Die BUGA-Geschäftsstelle wird im Jahr 2022 die Arbeit aufnehmen.

Status:

einstimmig beschlossen