Sitzungsdetails
Kreistag
Sitzungsort: Großer Saal des Kurhauses Bad Schwalbach
Montag, 11. Juli 2016
Von 15:00 bis 19:05
Protokoll
Öffentlich
I.
Tagesordnung I
I. 1
Fragestunde
I. 2
Bericht des Landrates
II.
Tagesordnung II
II. 1
Projob GmbH - wirtschaftliche Situation sowie Aufzehrung des Eigenkapitals durch Verluste; Berichtsantrag Nr. 01/16 der CDU Fraktion vom 15.01.16; hier: Stellungnahme der Verwaltung
II. 3
Unterrichtung gem. § 100 Abs. 1 HGO i.V.m. § 52 Abs. 1 HKO über die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
II. 4
Auflistung der Migranten und des Aufsichtspersonals nach Herkunftsland, Alter, Geschlecht, Berufsausbildung, Religion, Anerkennungsstatus der Migranten durch das BAMF, Zugehörigkeit und Ausbildung des Aufsichtspersonals; hier: Berichtsantrag Nr. 06/16 des Abg. Klein vom 14.06.2016
III. 6
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH (RTV) und Aufgabenübertragung (Beleihung) an die RTV
III.
Tagesordnung III
III. 1
Wahl der Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden; hier:
1. Beschlussfassung über die Widersprüche gegen die Gültigkeit der am 14.06.2016 durchgeführten Wahl der Abg. Mahr (SPD) und Barth (FWG)
2. Ggf. Wiederholung der Wahl der Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden
1. Beschlussfassung über die Widersprüche gegen die Gültigkeit der am 14.06.2016 durchgeführten Wahl der Abg. Mahr (SPD) und Barth (FWG)
2. Ggf. Wiederholung der Wahl der Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden
III. 2
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel für die Wahlzeit von 2017 bis 2021
III. 3
Wahl der Vertreter des RTK für die Verbandsversammlung des Naturpark Rhein-Taunus
a) Wahl von 7 Vertretern und Stellvertretern aus der Mitte der Kreisorgane
b) Wahl von 3 Vertretern und 3 Stellvertretern auf Vorschlag der kreisangehörigen Kommunen
a) Wahl von 7 Vertretern und Stellvertretern aus der Mitte der Kreisorgane
b) Wahl von 3 Vertretern und 3 Stellvertretern auf Vorschlag der kreisangehörigen Kommunen
III. 7
Beitritt zur "Charta des Willkommens“ und Bekräftigung der Kreistagsbeschlüsse zur Willkommenskultur und zum „Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von
Asylsuchenden und Flüchtlingen im Rheingau-Taunus-Kreis“; hier: Dringlichkeitsantrag Nr. 02/16 des Abg. Pörtner (Die LINKE)
Asylsuchenden und Flüchtlingen im Rheingau-Taunus-Kreis“; hier: Dringlichkeitsantrag Nr. 02/16 des Abg. Pörtner (Die LINKE)
III. 13
Schutz von religiösen Minderheiten vor Repressalien und Benachteiligungen in Flüchtlingsunterkünften im RTK; hier: Antrag Nr. 08/16 der AfD-Fraktion vom 17.05.2016
III. 15
Rheinbrücke zwischen Rüdesheim und Bingen; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. 10/16 der Fraktionen CDU/FDP/FWG vom 14.06.2016
III. 9
Für einen armutsfreien Rheingau-Taunus-Kreis;
hier: Antrag Nr. 03/16 der LINKEN-Fraktion vom 04.04.2016
hier: Antrag Nr. 03/16 der LINKEN-Fraktion vom 04.04.2016
III. 10
Änderung der Entschädigungssatzung; hier: Antrag Nr. 06/16 der LINKEN-Fraktion vom 05.04.2016