BREITBANDAUSBAU FÖRDERUNG

Der Rheingau-Taunus-Kreis beabsichtigt als Aufgabenträger seiner 17 Städte und Gemeinden, zur Versorgung aller Bürger, Unternehmen und Institutionen, den Bau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen in Auftrag zu geben. Dabei hat der Kreis im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Projektförderung durch Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften im Rahmen der Bundesförderung zum Breitbandausbau“ am 06.09.2016 einen Zuwendungsbescheid in vorläufiger Höhe über rd. 3,13 Mio. € erhalten. Das Land Hessen befürwortet die inhaltliche Stoßrichtung des Vorhabens und hat ebenfalls einen Zuwendungsbescheid über 2 Mio. € erteilt. Die kreisangehörigen Kommunen stellen Eigenmittel für die Kofinanzierung zur Verfügung.

Bis Ende 2019 sollen marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Kreisgebiet bereitgestellt werden. Für alle Haushalte sind zuverlässig Bandbreiten von mind. 50 Mbit/s im Download zu gewährleisten, wobei erhebliche neue Investitionen zu tätigen sind. Die Downloadrate muss sich im Rahmen der Fördermaßnahme mindestens verdoppeln, wobei die Uploadrate mindestens im gleichen Verhältnis zur Ausgangsbandbreite steigen muss. Für ausgewählte unterversorgte Gewerbebetriebe, öffentliche Liegenschaften und weitere institutionelle Nachfrager, muss eine Versorgung mit mindestens 100 Mbit/s symmetrisch gewährleistet werden. Weiterhin ist vorgesehen, alle Bildungseinrichtungen im Kreisgebiet mit einem FttB-Anschluss zu versorgen.

Im Rahmen des Kreisprojektes soll der Auftragnehmer – soweit vorhanden – sein eigenes Netz und soweit wirtschaftlich sinnvoll - angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen. Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Die Ausschreibung erstreckt sich auf Teilgebiete, die als sog. weißer NGA-Fleck eingestuft werden, in denen also eine Versorgung mit einer Downloadrate von mindestens 30 Mbit/s aktuell nicht vorhanden und innerhalb der nächsten drei Jahre auch nicht zu erwarten ist. Bei der Auswahl des Projektgebietes sind die Ergebnisse einer im Vorfeld durchgeführten Markterkundung unter Einhaltung der Vorschriften des europäischen und nationalen Beihilferechts berücksichtigt.
 
Die ausgeschriebene Breitbandversorgung wurde in siebzehn Lose aufgeteilt, analog der Anzahl der Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus-Kreis. Damit Synergieeffekte beim Ausbau genutzt werden konnten, musste jeder bietende Netzbetreiber auf mindestens drei aneinander grenzende Einzellose bieten. In der Ausschreibung befinden sich rd. 5.300 Hausanschlüsse (von rd. 53.000 Gesamt im Kreisgebiet).

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundesfoerderung-breitband.de.

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