§ 1  Allgemeines

1. Der hier vorliegende Internetauftritt ist eine regionale Plattformen und ein virtueller Marktplatz für den Rheingau-Taunus-Kreis und für alle, die am Rheingau-Taunus-Kreis interessiert sind. Ziel ist es, Informationen und Dienstleistungen aus allen Lebensbereichen zur Verfügung zu stellen.
2. Anbieter dieses Internetauftrittes ist der Rheingau-Taunus-Kreis (im Folgenden kurz Anbieter genannt). Der Auftritt besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Interessenten ihre Informationen, Produkte und Dienstleistungen präsentieren; hierfür gelten die Geschäftsbedingungen die auf Wunsch vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden.
3. Die Nutzung der Plattformen erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche der Rheingau-Taunus-Kreis anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.
   
   

§ 2  Verantwortung für Inhalte

1. Für eigene Inhalte, die wir zur Nutzung bereit halten, sind wir als Anbieter des Internetauftritts nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
2. Für Inhalte, die uns von Partnern zur Verfügung gestellt werden und die wir zur Nutzung bereit halten, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit und schließen jede Haftung aus.
3. Für fremde Inhalte, zu denen wir lediglich einen Zugang über Sprunganweisungen (Links) vermitteln, sind wir als Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere machen wir uns die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn wir haben keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb unseres Internetauftritts führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.
4. Als Anbieter dieses Internetauftritts sind wir nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.
5. Wer Inhalte auf die Plattform unseres Internetauftritts stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.
6. Als Anbieter des Auftritts sind wir berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben uns von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen.
7. Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.
   
   

§ 3  Urheberrecht

1. Das Layout unseres Internetauftritts, die darin verwendeten Grafiken sowie die Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
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§ 4  Technische Verfügbarkeit

Aus wartungstechnischen Gründen kann unser Internetauftritt zeitweilig nur eingeschränkt genutzt werden. Wir bemühen uns um eine bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneigeschränkten Zugriff auf die Angebote unseres Auftritts besteht nicht.

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§ 6  Datenübertragung

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§ 7  Nebenbestimmung

Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.