CORONA-SCHULEN UND KITAS

BUNDESINFEKTIONSSCHUTZGESETZ (Bundesnotbremse)

    

 

Im Rheingau-Taunus-Kreis gelten Maßnahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes.
Das Bundesinfektionsschutzgesetz trat am 23. April 2021 in Kraft und bedeutet zusammengefasst (Auszug):

"Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt – soweit es die Änderung des Infektionsschutzgesetzes betrifft – am 23.4.2021 in Kraft. Das Gesetz sieht für Landkreise, in denen eine Sieben-Tages-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten wird, ohne weitere Umsetzungsmaßnahmen einen harten Lockdown mit Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren, der weitgehenden Schließung des Einzelhandels, der Gastronomie, von Dienstleistungsbetrieben sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen vor. Die Sportausübung wird beschränkt; touristische Übernachtungsangebote sind untersagt. Schulen müssen ab einer Inzidenz von 100 zum Wechselunterricht übergehen, ab einer Inzidenz von 165 darf Präsenzunterricht grundsätzlich überhaupt nicht mehr stattfinden. Für Lehrer und Schüler gilt eine Testpflicht. Die Geltung dieser Maßnahmen endet, wenn an fünf aufeinander folgenden Werktagen der Schwellenwert von 100 unterschritten wird. Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten, wo immer das möglich ist, das Arbeiten im Homeoffice anzubieten; die Beschäftigten müssen dieses Angebot grundsätzlich annehmen. Der Bund wird ermächtigt, mit Zustimmung von Bundesrat und Bundestag weitergehende und besondere Regelungen, insbesondere auch für Geimpfte und Getestete zu erlassen."
Detaillierte Informationen zum Bundesinfektionsschutzgesetz finden Sie hier.

Infos zum Betrieb in Schulen und Kitas finden Sie auch auf der Homepage der Hessischen Landesregierung.

Ob der Rheingau-Taunus-Kreis einen Schwellenwert der Bundesnotbremse überschritten hat, können Sie beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration nachlesen.

 

Wie ist der Stand in den Kindertageseinrichtungen:

Regelung ab dem 19.04.2021:
Aufgrund steigender Inzidenzzahlen wurde die 2. Corona-Einrichtungsschutzverordnung bzgl. der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen gültig ab dem 19.04.2021 dem Infektionsgeschehen angepasst.
Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen erfolgt weiterhin im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nach Maßgabe des Hygienekonzeptes des Landes Hessen für Kinderbetreuungseinrichtungen, welches auf der Homepage des HMSI veröffentlicht ist.
Allerdings soll die Einrichtungen ab dem 19.04.2021 nur in Fällen dringender Betreu-ungsnotwendigkeit in Anspruch genommen werden.
Wir bitten darum eventuelle Einschränkungen des Betreuungsangebots, die in den Einrichtungen und Tagespflegestellen erforderlich sind, um wirksame Arbeits- und Gesundheitsschutzkonzepte umzusetzen, mit Verständnis zu begegnen.


Achtung: Für Kinder, die in einem Haushalt mit einer Kontaktperson ersten Grades leben, gilt ein Betretungsverbot für die Kindertageseinrichtungen, bis die Quarantäne der Kontaktperson aufgehoben wurde.
INfos dazu gibt es hier: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen
(vgl. die Einrichtungsschutzverordnung § 2)


In Bezug auf eine privat organisierte Betreuung heißt es von Seiten der Hessischen Landesregierung weiterhin, dass die gegenseitige Übernahme der Kinderbetreuung durch höchstens drei Familien gestattet ist, wenn die sozialen Kontakte im Übrigen nach Möglichkeit reduziert werden und im engen privaten Kreis stattfinden. Die allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln (z. B. Hust- und Nies-Etikette, richtiges Händewaschen) sind einzuhalten.

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