CORONA-ALLGEMEINVERFÜGUNGEN

Hier finden Sie die im Rheingau-Taunus-Kreis gültigen Allgemeinverfügungen und Amtlichen Bekanntmachungen.

 


Hier finden Sie die aktuell geltenden Allgemeinverfügungen/Amtliche Bekanntmachungen im Überblick:

 

Bundesinfektionsschutzgesetz - in Kraft getreten am 23. April 2021
Ob im Rheingau-Taunus-Kreis Maßnahmen in Kraft treten, hängt von der Sieben-Tage-Inzidenz des Landkreises ab. Der beim RKI veröffentlichte Inzidenzwert des Landkreises ist hierfür maßgeblich. Ob im Rheingau-Taunus-Kreis ein Schwellenwert überschritten wurde, finden Sie unter:
https://soziales.hessen.de/gesundheit/corona-in-hessen/in-diesen-kreisen-und-staedten-greift-die-bundes-notbremse

  • Kontakte:
    Inzidenz 3 Tage in Folge über 100 ->  im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich ein Haushalt plus eine weitere Person treffen, Kinder bis 14 Jahre zählen nicht dazu
  • Ausgangsbeschränkung:
    Inzidenz 3 Tage in Folge über 100 -> Von 22 bis 5 Uhr dürfen sich Personen nur noch mit triftigem Grund außerhalb ihrer Wohnung aufhalten
  • Schule:
    • Inzidenz 3 Tage in Folge über 100 -> Schulen befinden sich im Wechselunterricht. Voraussetzung für Teilnahme am Präsenzunterricht sind Tests für Schüler und Lehrer
    • Inzidenz 3 Tage in Folge über 165 -> Schulen wechseln in den Distanzunterricht. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen und Förderschulen. Notbetreuung erlaubt
  • Kitas:
    Inzidenz 3 Tage in Folge über 165 -> Kitas werden geschlossen, Notbetreuung erlaubt
  • Arbeitsplatz:
    Homeoffice, wo es immer es möglich ist, Mitarbeitern am Arbeitsplatz werden 2mal pro Woche ein Corona-Schnelltest zur Verfügung gestellt
  • Geschäfte:
    Geschäfte des täglichen Bedarfs bleiben geöffnet (z.B. Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Optiker, Buchhandlungen, Blumenläden und Gartenmärkte), ebenso Friseur und Fußpflege und medizinisch begründete Dienstleistungen unter strengen Auflagen
    Für alle anderen Geschäfte gilt:
    • Inzidenz unter 150 -> Click and Meet
    • Inzidenz über 150 -> Click and Collect
  • Sport:
    Inzidenz 3 Tage in Folge über 100 ->
    Sport nur noch kontaktlos und alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand erlaubt. Ausnahme gilt für Kinder bis 14 Jahre: Sie dürfen maximal zu fünft unter freiem Himmel kontaktlos Sport treiben. Berufs- und Leistungssportler dürfen mit der Mannschaft trainieren, allerdings ohne Zuschauer. Fitnessstudios müssen wieder schließen
  • Restaurants:
    Bleiben geschlossen, erlaubt ist bis 22 Uhr Essen zum Abholen und Lieferungen nach Hause

Amtliche Bekanntmachung zum Bundesinfektionsschutzgesetz - gilt ab 24. April 2021

  • Es wird bekannt gegeben, dass der Rheingau-Taunus-Kreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen den im Bundesinfektionsschutzgesetz unter §28b Abs. 1S. 1 IfSG genannten Schwellenwert überschritten hat und somit die im Bundesinfektionsschutzgesetz genannten Maßnahmen gelten.


Allgemeinverfügung Bürgertestung
- gilt seit 08. März 2021

  • Zahnärzte, ärztlich oder zahnärztlich geführte Einrichtungen, medizinische Labore, Apotheken sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen im Rheingau-Taunus-Kreis werden allgemein beauftragt, Testungen von asymptomatischen Personen durchzuführen.
    • Die Person, das Unternehmen oder die Einrichtung muss die Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung bieten.
    • Das Testangebot durch Beauftragte besteht für Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.
    • Das Personal nicht ärztlich geführter Einrichtungen oder Unternehmen muss vor erstmaliger Aufnahme der Testungen an einer ärztlichen Schulung teilnehmen.
    • Für nach der TestV abrechenbare Leistungen und zur Erfüllung der in dieser Allgemeinverfügung genannten Auflagen dürfen keine zusätzlichen Entgelte bei der zu testenden Person erhoben werden.
    • Positive  Antigen-Tests  sind  als  Verdachtsfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 namentlich und unverzüglich an das Gesundheitsamt zu melden.
    • Der getesteten Person ist ein Zeugnis über das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auszustellen.
    • Im Fall eines positiven Antigen-Tests ist die betroffene Person über die Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Corona-Quarantäneverordnung) des Landes Hessen zu informieren.
    • Die erstmalige Aufnahme von Testungen ist dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration per E-Mail an Testungen@hsm.hessen.de und dem zuständigen Gesundheitsamt anzuzeigen.
  • Testungen können im Rahmen der Verfügbarkeit von Testkapazitäten mindestens einmal pro Woche in Anspruch genommen werden.

     

    Allgemeinverfügung Fußgängerzone - verlängert bis einschließlich 30. Mai 2021

    • In den Fußgängerzonen sowie besonders belebten Straßen in Eltville am Rhein, Rüdesheim am Rhein und Idstein ist eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Schutz zu tragen. (Die Straßenübersicht finden Sie unter den Allgemeinverfügungen oben.)

     

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    07.05.2021

    Von einer Gleichstellung von Menschen mit oder ohne Be- und Einschränkungen ist man noch weit entfernt

    Integration

    Landrat Frank Kilian hatte zu einer Filmvorführung mit Diskussion unter dem Titel „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Freiheit – Gerechtigkeit...


    04.05.2021

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    Informationen über den aktuellen Sachstand / Mit Bildergalerie und Videos


    04.05.2021

    Jugendamt zwischen Berater-Funktion und Wächteramt

    Jugendhilfe, Jugendförderung

    Sissi Gräve ist seit Oktober 2020 Leiterin des Fachdienstes Jugendhilfe in der Kreisverwaltung / Corona und die Lage der Jugendlichen ist Ansporn


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